Blog-Einträge zum Stichwort "B90/ GRÜNE"
Bündnis 90/ Die Grünen
Ein bisschen mehr Personalverantwortung
Kurz nach der Bürgermeisterwahl 2010 hatte die Gemeindevertretung dem neuen Bürgermeister die Personalbefugnisse gestutzt. Zehn Monate später rückt sie davon wieder ein Stück ab. Im Kita-Bereich hatten die Einstellungsverfahren zuletzt schlicht zu lange gedauert. Das war nicht vorteilhaft auf diesem umkämpften Arbeitsmarkt.
Woltersdorf und die Flugrouten
Der BBI und seine Flugrouten sorgen seit Monaten für Aufregung in Berlin und Brandenburg. In Woltersdorf sind die Meinungen geteilt. Wer im Schleusenviertel wohnt, verfolgt schon jetzt die Debatte mit Interesse. Andere nehmen es gelassen und verweisen auf die erwartete wirtschaftliche Belebung durch den BBI. Bewegung könnte eine neue Variante bringen, die letzte Woche in der Fluglärmkommission diskutiert wurde: Eine Route, die quer über Woltersdorf geht.
NPD zieht sich aus Woltersdorf zurück
Die NPD kehrt Woltersdorf den Rücken. Ihr einziger Gemeindevertreter Andreas Kavalir ist schon bislang in der Lokalpolitik kaum in Erscheinung getreten. In der Gemeindevertretung ist er isoliert. Stattdessen tritt er auf einer Propagandaveranstaltung der rechtsextremistischen Partei in Schöneiche auf.
Eine Frage des Proporzes
CDU und SPD haben die fraktionslosen Grünen in die neuen Ausschüsse mitgewählt. Das soll ihren Willen zur Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister zeigen. Auf Ausschusssitze wollten sie deswegen aber insgesamt nicht verzichten – in einem Ausschuss haben sie die Mitgliederzahl für die CDU erhöht, in anderen rückte die SPD auf die freigewordenen Grünen-Plätze nach.
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Brosamen für die Grünen
In der vergangenen Woche hatten SPD und Bündnis 90/ Die Grünen ihre Fraktion aufgelöst. Jetzt bietet die zahlenmäßig stärkere SPD ihrem einstigem Partner einen Sitz in den neu zu wählenden Ausschüssen an. CDU und Woltersdorfer Bürgerforum (WBF) tun es ebenso. Auf den Finanzausschuss müssen die Grünen aber offenbar verzichten.
Personalfrage spaltet Gemeinderat
Die Fraktion DIE LINKE verlässt geschlossen den Raum, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN lösen ihre Fraktion auf und CDU-Vorsitzender Siegfried Bronsert stellt sich offen gegen seine Fraktion: Der Antrag, die Personalhoheit im Rathaus vom Bürgermeister auf den Gemeinderat zu übertragen, hat die Abgeordneten gespalten. Dabei war weniger das Ob strittig, als der Zeitpunkt der Änderung.
Machtkampf, I. Akt
Im Woltersdorfer Gemeinderat regt sich Widerstand gegen die Wahl von Dr. Vogel (GRÜNE) zum neuen Bürgermeister. In einer Sondersitzung des Hauptausschusses heute Abend (Do., 15.4.) soll ihm die Entscheidungsbefugnis in Personalfragen weggenommen werden.
FDP trägt Empfehlung für Dr. Vogel nicht mit
Die FDP hat meine Kandidatur bislang unterstützt und möchte das im Prinzip auch weiterhin tun. Allerdings möchte sich der Ortsverband in folgendem Punkt von meiner Position distanzieren: